[PflegeUpdate] 76 - Aus für die Pflegekammer in Baden-Württemberg

In Episode 76 wird vom Aus der Kammer in BaWü berichtet. Offenbar wurde das Quorum nicht erreicht.
Ich frage mich ja: wer macht’s denn jetzt? Also wen rufe ich an, wenn ich in BaWü nen Anliegen zur Pflege habe? Soll das jetzt alles so weitergehen wie bisher? Ist das nicht irgendwie komisch, dass die Stimmen sehr laut sind, dass sich was ändern müsse, aber offenbar viele für eine Veränderung nicht bereit sind?

Was sagt ihr dazu? Wo soll das hinführen?

Viele wollen eine Veränderung , aber eben nur, wenn alles bleibt wie es ist. Ansonsten müsste Mann oder Frau sich ja bewegen, was an sich selbst ändern. Aktiv werden, dass ist ja anstrengend und mann müsste Stellung beziehen,

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Ach ich weiß nicht so recht. Da ist zwar einiges Wahres dran, stimme ich dir zu. Und gleichzeitig denke ich, dass diese Argumente ja nicht wirklich stimmen können, weil Menschen ja sehr aktiv sind, wenn es darum geht, Dinge zu verhindern. Sie sind ja aktiv und beziehen Stellung.
Was nicht in mein Kopf will: eine Kammer soll ja den Beruf „vereinen“, aber jede Diskussion über eine Kammer führt zur Spaltung des Berufes. Wie kann ein Instrument, was für alle „Gutes“ will, grundsätzlich zu so einem „Machtkampf“ entgleisen?Es will nicht in meinen Kopf. Erst recht nicht, wie man allen Ernstes aktiv Dinge ablehnt, die die aktuelle Situation versuchen zu verändern. Ich raffs nicht!

Selbstverwaltung der Pflegefachkräfte in Form einer
Pflegekammer: Eine Pro- und Contraposition
Aus den, in den vorangegangenen Kapiteln beschriebenen Strukturen und
Verhaltensweisen läßt sich entnehmen, dass in der Pflegelandschaft insgesamt
eine große Uneinigkeit herrscht. Teilweise fest verhaftet in hierarchisch
dominierten Organisationen und deren Denkweisen, gibt es gleichwohl den
Versuch, hier eine Verbesserung zu erreichen (vgl. Landenberger et al. 1994).
Es entstehen neue Vereinigungen von Pflegefachkräften, die es sich zur
Aufgabe gemacht haben, an dem traditionellen Bild der Pflegefachkräfte etwas
zu ändern und sich international anzupassen.
Um diesem Dilemma zu entfliehen, werden immer wieder Versuche von
Pflegefachkräften gemacht, eine einheitliche Stellungnahme zu dieser Thematik
in den eigenen Reihen zu erreichen und, so gestärkt, politische Einflussnahme
auszuüben. Ein Versuch ist es, den Pflegefachkräften über die Errichtung von
Pflegekammern zu einem anderen Status und, so die Hoffnung vieler aktiver
Personen in den Organisationen, zu mehr Gehör zu verhelfen (vgl. Meyer- ter-
Vehn et al. 1994).
Was stellt sich nun als das Besondere an Pflegekammern dar, dass die
etablierten Berufsverbände und Gewerkschaften nicht auch übernehmen
könnten?
Eine Pflegekammer ist eine öffentlich rechtliche Körperschaft, die Angehörige
der Pflegeberufe auf genossenschaftlicher Basis zur selbstständigen Verwaltung
ihrer beruflichen Angelegenheiten und Belange vereinigt. Berufskammern sind
aufgrund gesetzlicher Legimitation ein Teil der staatlichen, mittelbaren
Staatsverwaltung und unterliegen daher einer durch Gesetz geregelten
Staatsaufsicht. Diese ist nicht zu verwechseln mit der Weisungsbefugnis
höherer gegenüber nachgeordneter Behörden. Zuständig für die gesetzlichen
Regelungen bzw. den Gesetzesakt ist die jeweilige Landesregierung (Albrecht
u. Kellnhauser 2000, vgl. Kellnhauser 1994 u. Albrecht 1997/2000).
Im Gegensatz dazu, agieren Pflegeverbände auf dem Boden des Privatrechts;
dies bedeutet einerseits, dass sie sich aus freiwilligen Mitgliedern rekrutieren,
und anderseits, dass sie keine hoheitlichen Aufgaben wahrnehmen können.
Außerdem sind nicht alle Betroffenen repräsentiert und damit ist eine politische
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Ansprechbarkeit nur erschwert realisierbar. Während eine Kammer in ihrer
Konstruktion als Personalkörperschaft verpflichtet ist, im Rahmen der ihr
eingeräumten Handlungsmacht alle Mitglieder- -also 100% der Pflegefachkräfte

  • gleichermaßen zu vertreten, können Pflegeverbände wechselnde spezielle
    Anliegen favorisieren (vgl. Positionspapier 2003 u. Förderverein Pflegekammer
    NRW u. Albrecht 2000).
    Anders als in Berufsverbänden ist die Mitgliedschaft in einer Kammer nicht
    freiwillig, sondern beginnt mit dem ersten Arbeitstag in der Ausübung der
    beruflichen Tätigkeit ebenso, wie die Verpflichtung zur Beitragsentrichtung.
    Die beiden zuletzt genannten Punkte, Verpflichtung zur Beitragsentrichtung und
    zur Mitgliedschaft sind juristisch bereits in Gutachten als einwandfrei abgeklärt
    worden und sollten kein Hindernis auf dem Weg zur Errichtung einer
    Pflegekammer mehr sein. Zur Zwangsmitgliedschaft siehe die Gutachten von
    (Plantholz 1994 u. Seewald 1997), zum Pflichtbeitrag die Gutachten von
    (Seewald 1997 u. Plantholz 1998).
    Befürworter von Kammern sehen hier jedoch die einzige Möglichkeit, aufgrund
    des bereits erwähnten niedrigen Organisationsgrades in den Pflegeberufen, alle
    Pflegefachkräfte zu organisieren und die in der Synopse (1.2) aufgelisteten Ziele
    zu erreichen. Gleichwohl werden diese Zwangsmaßnamen, nicht nur in der
    Berufsgruppe, kontrovers diskutiert. Zum Beispiel wurden in einer
    Arbeitsgruppe der Arbeitsgemeinschaft der Sozialdemokratinnen und
    Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG), (Pflegekammer -pro und contra
    1998, Bundesvorstand) diese und andere Problematiken diskutiert, strukturiert
    und zur öffentlichen Diskussion und Positionsbestimmung an die Länder ASG’s
    weitergeleitet. Die Befürworter von Kammern sehen hiernach Pflege als vom
    Gesetzgeber delegierte, im öffentlichen Interesse stehende Aufgabe, mit den
    Schwerpunkten:
     Qualitätssicherung,
     Definieren von Qualitätsstandards,
     Versorgung der Bevölkerung mit Kranken- und Altenpflege,
     Sicherung einer qualitätsvollen Fort – und Weiterbildung,
     Definieren einer Berufsordnung.
    Widersacher dieser Standpunkte befürchten dagegen:
     Mehr Bürokratisierung,
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     ständische Organisation, mit nach innen verkrusteten
    Herrschaftsstrukturen und nach außen Lobbyismus betreibend,
     keine wirksame Kontrolle der Berufsangehörigen,
     Einschränkung von Laienpflege.
    Die zurzeit geführte Diskussion erschöpft sich am Austausch dieser und
    weiterer Argumente. In den einzelnen Bundesländern arbeiten die
    Kammerinitiativen allerdings weiter daran, politische Mehrheiten zu schaffen,
    die es ermöglichen sollen, Pflegekammern zu errichten.
    Für zukünftige Kammermitglieder, insbesondere deren Führungspersonen,
    wären die oben genannten Punkte sowohl in der Binnen- als auch
    Außendarstellung, Elemente von Corporate Identity, die sie sich zur Erreichung
    ihrer Ziele vor Augen führen müssen.
    Wenn es gelingt, alle diese genannten Aspekte, nicht nur den zukünftigen
    Kammermitgliedern, sondern vorab auch der Öffentlichkeit und den politisch
    Verantwortlichen verständlich zu machen, sind die Chancen zu Errichtung einer
    Pflegekammer als realistisch zu bewerten. Damit wäre dem Ziel der
    Pflegefachkräfte, nämlich Anerkennung der Pflegearbeit, ein Stück näher
    gekommen. Gleichzeitig würde die Positionierung der Pflegefachkräfte im
    deutschen Gesundheitswesen eine Stärkung erfahren, weil eine Pflegekammer
    als“ Körperschaft des öffentlichen Rechts“ in ihren Aussagen und ihrer Stellung
    anders zu bewerten ist, als Berufsorganisationen, die auf freiwilligen
    Zusammenschlüssen beruhen. Beispielweise könnten bei gerichtlichen
    Auseinandersetzungen (Pflegefehler, Organisationsmängelhaftung) von den
    Pflegekammern Gutachter abgestellt werden, die nach fachlich, pflegerischen
    Gesichtpunkten urteilen und nur ihrer Berufsordnung (wird von der
    Pflegekammer erstellt) verpflichtet wären. Desgleichen würden Beratungen im
    Vorfeld von soziomedizinischen Entscheidungen des Gesetzgebers oder im
    Zusammenhang mit gesundheitswissenschaftlichen Problematiken möglich sein.
    Beispielsweise in der gemeindenahen Gesundheitsförderung oder Strategien zur
    Unterstützung der Selbsthilfepotentiale der Klienten (vgl. Kuhlmey
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Ich raffe es eben auch nicht, denn in NDS und SH passiert nach der Abschmetterung der Pflegekammer nichts mehr für den Beruf. Die meisten der Kammergegner sind abgetaucht. Ich habe mal eine etwas längere Antwort dazu geschrieben.

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Okay, lass uns mal den Blick in die Zukunft richten: welche Alternativen gibt es für BaWü jetzt noch? Wäre ein Modell wie in Bayern denkbar?

Zuerst einmal ist es für mich noch gar nicht so klar, das die merkwürdige Quorumregelung so abgeschlossen ist. Weiterhin würde ich als BW er, darauf hinarbeiten, die Pflegeberufe in das Heilberufegesetz BW einzufügen. Laut einem Urteil des BVG aus 2003 sind die Pflegeberufe ja andere Heilberufe. Darum umso unverständlicher, das der Minister Lucha, der ja wohl auch KP ist, das nicht so eingestielt hatte oder war es so beabsichtigt??

Weiter. Das Modell in Bayern halte ich immer noch für ein Mogelpackung. Außerdem sind dort von den 70000 Pflegefachleuten nur ca. 3500 oder so freiwillig Mitglied. Zusätzlich ist nicht bekannt, wieviel davon letztendlich Pflegefachleute sind, denn der Zugang ist für alle möglichen Menschen offen. Dann finde ich die Argumentation der dortigen (Bayern) Kammergegner schon merkwürdig, die sich über die Registrierung , Berufsordnung usw. aufgeregt haben, aber nun soll das Ganze auch per Verpflichtung in Bayern kommen. Keiner der Gegner schreit auf??

Ich muss sagen, dass ich das mit dem Quorum auch nie verstanden habe. Also es war ja bereits beschlossen und nun musste nochmal etwas mit einem quorum besiegelt werden. Ales reichlich komisch und dann auch die Verzögerung bis zur letztlichen Entscheidung.
Und was das in Bayern betrifft: fand ich auch immer schon komisches Gebilde, mittlerweile sehe ich es fast als Chance, die Skeptiker:innen abzuholen und einzustimmen.

Was sich daraus ableite ist die Tatsache, dass wir ohne die Politik nicht voran kommen. Wir müssen uns daher auf diese Klientel= Abgeordneten und Parteien konzentrieren. Also, die Parteien weiter anschreiben und weichkochen.

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Hast du nen Muster für so ein Schreiben?

Adhoc nicht, könnten wir aber zusammen dran arbeiten.
Z.B auf die immer so hoch gehobene Wertschätzung der Pflegeberufe abheben und dann die traurige Wirklichkeit dagegen halten und daraus die Forderung nach Unterstützung zu einer Verbesserung ableiten, die aber nur klappt, wenn dazu die Pflegeberufe mit ins Boot geholt werden. Als gleichberechtigter Partner.

Spannend ist auch, dass in der aktuellen Gesundheits-Ausschuss Empfehlung des Bundesrats die Einrichtung einer Bundespflegekammer inkl. Sitz im G-BA über das GVSG „gefordert“ wird - der Ausschuss kritisiert zurecht, dass Pflegende als größter Heilberuf im Gesundheitswesen keine Stimme in der Selbstverwaltung haben - ein Witz.
Ersatzweise fordern sie jedenfalls die Stärkung der Stimme der Pflege im G-BA.

Das wäre doch ein starkes Signal für die Pflege. Andererseits zweifle ich immer mehr an, ob der Großteil der Pflegenden überhaupt mit sprechen will? Jammern scheint bequemer.

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Pflegekammer in Baden-Württemberg

04.06.2018

Die Pflegekräfte haben entschieden: „Ja!“ zu einer Pflegekammer in Baden-Württemberg!

Das Ministerium für Soziales und Integration hat Pflegefachkräfte in Baden-Württemberg zur Gründung einer Pflegekammer befragt. Das Ergebnis der repräsentativen Umfrage**: 68 Prozent** der Befragten sind für die Einrichtung einer Pflegekammer.

Doch was ist daraus geworden? Statt das Versprochene umzusetzen, wird es erst einmal bis nach der nächsten Landtagswahl verschoben und dann in einem halbherzig umgesetzten Pflegekammergesetz verwurstet. Eigentlich hätten auch hier die Pflegefachpersonen, so wie in Nordrhein-Westfalen und in Rheinland-Pfalz in das Heilberufegesetz eingebunden werden müssen. Pflegefachpersonen sind, so hat es das Bundesverfassungsgericht ( BVerfG, Urteil des Zweiten Senats vom 24. Oktober 2002 2 BvF 1/01 -, Rn. 1-392,) in seinem Urteil begründet**: „andere Heilberufe“.**

Es wäre also möglich gewesen dem an dieser Stelle Rechnung zu tragen. Warum das nicht so wurde, wer weiß das schon wirklich? Wer hat da hinter den Kulissen mitgespielt? Nichts ist übrig geblieben von den vollmundigen Versprechungen der Politik, Pflegeberufe sollen mehr Wertgeschätzt werden, brauchen bessere Arbeitsbedingungen usw. vor allem während der Corona Krise. Fakt ist aber, nach der Corona Krise ist vor der nächsten Krise. Wer wird dann die Versorgung der Menschen übernehmen, wenn die Pflegefachpersonen in Baden-Württemberg und auch anderswo sich abwenden, der Politik keinen Glauben mehr schenken? Zu oft sind sie enttäuscht worden. Auch von Ihnen, den MdL in Baden-Württemberg.

Es wurde ein sehr merkwürdiges neues Zählverfahren erfunden und dann auch noch das Ergebnis unterschiedlich interpretiert. Der Minister konnte gar nicht bis zum Ende der Auszählung warten und hat schon vorher sein Ergebnis, dass nicht erreichen des Quorums, verkündet. Das hat in der Pflegelandschaft zu hoher Politikverdrossenheit geführt. Warum sollen wir noch irgendwelchen Versprechen eines Politikers glauben??? Das könnte als Anschreiben an die MdL in BW gehen und dann versuchen , in den einzelnen Fraktionen des Landtages mit den Abgeordneten ins Gespräch zu kommen, Das haben wir ähnlich auch in NRW vom Förderverein und LPR so durchexzerziert. Die Abgeordneten müssen direkt erleben, was sie für einen Schaden angerichtet haben.

Danke.
Wäre es nicht sehr viel hilfreicher, die Abgeordneten der Bundesländer anzuschreiben, die noch keine Kammer haben um sie auf den Weg zu bringen?
Die Entscheidung in SH, NDS und BW wird ja nicht mehr revidiert, da ist die Erde verbrannt,. Lucha ist doch egal, welchen „Schaden“ er angerichtet hat. Ist ja nicht seiner.

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Das Scheitern der Pflegekammer BW dürfte realistisch gesehen niemanden außerhalb der Kammerbefürworterblase überrascht haben.

Die Fehler, die in SH und NS gemacht wurden, haben sich wiederholt. Basierend auf einer, offenbar repräsentativen, wissenschaftlich fundierten Umfrage, zu glauben die Mehrheit der Pflgenden hinter sich zu wissen, hat sich erneut als Trugschluss erwiesen.

Die Methodik des Quorums in BW kann man sicher kritisch hinterfragen, aber stellt sich niemand der Kammerbefürworter die Frage, warum sowohl in SH, NS als auch in BW nach Befragung aller Pflegenden die Kammern abgewählt wurden. Das sollte zu denken geben. Auch hier in NRW tut die Kammer gut daran eine Befragung/ Urabstimmung zu vermeiden. Das Ergebnis könnte in die gleiche Richtung wie in den anderen Bundesländern gehen.

Kurz gesagt. Die Kammern schaffen es nicht, die Pflegenden in Mehrzahl von ihrer Idee zu überzeugen. Und darüber sollten sich die Agierenden Gedanken machen.

Ein Gedanke noch zum Schluss. Bitte lasst doch dieses Mantra „die Pflege jammert immer“ endlich weg. Wer konkret jammert und wo? Und jetzt bitte keinen Verweis auf irgendwelche Social-Media-Posts. Diese Pauschalisierung führt ins nichts und ist keine Basis zur gemeinsamen Weiterentwicklung unseres Berufes.

Danke und Grüße.

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Ich finde deine Ausführungen interessant, weil sie suggerieren, dass offenbar ein Großteil der Pflegenden die Einrichtung einer Kammer ablehnen würde. Bin da aber tatsächlich anderer Auffassung und denke, dass die Menschen, die dagegen sind, leichter zu mobilisieren sind, diese Meinung auch lautstark nach außen zu tragen, wohingegen Menschen mit gegenteiliger Meinung eher weniger aktivistisch zu sein scheinen.
Insbesondere in der akademischen Bubble sind die Stimmen gegen eine Kammer nach meiner Erfahrung extrem gering. Die Gründe dafür kann ich nur vermuten.

Und was das „Jammern“ betrifft, so ist es durchaus berechtigt es anzuführen, in der gesamten Debatte um die Kammer höre ich von Skeptiker:innen ja in der Regel die gleichen Argumente die nie dazu führen, dass sich die Bedingungen in der Folge positiv verändern. Da kommt eben nie ein alternativer Vorschlag, wie es zu erreichen sei, dass man als Berufsgruppe nicht am Katzentisch sitzt und sich von Politiker:innen und anderen Berufsgruppen alles aufdrücken lassen muss. Kämen die Vorschläge, hätten wir lange eine funktionierende Alternative zur Kammer. Das Ausbleiben dessen zeigt doch deutlich, dass entweder Kammer oder Nichts die „Lösung zu sein scheint. Kammer ist unangenehm und neu aber kann zu Veränderungen führen. Nichts bedeutet, das alles bleibt wie es ist. Wer mit den aktuellen Bedingungen zufrieden ist, hebe bitte die Hand. Alle anderen dürfen etwas gegen die Zustände tun.

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Moin Christian,
danke für Deine Antwort.

Es ist spannend zu beobachten, das sich sowohl die Kammerbefürworter, als auch die Skeptiker in der Mehrzahl sehen. Woran mag dann liegen? Vielleicht daran, das man hauptsächlich in der eigenen Bubble verkehrt. In der nicht akademisierten Pflege, die den Großteil der Pflegepersonen in Deutschland ausmacht, ist das Thema Pflegekammer unrelevant, da es die tägliche Arbeit, aktuell, nicht betrifft. Diese Gruppe ist folgerichtig nur sehr schwierig für Kammerthemen zu mobilisieren.

Die akademisierte Pflege hat hier augenscheinlich einen anderen Blickwinkel. Das respektiere ich, zeigt mir aber auch auf, das es in der Kommunikation zwischen den beiden Gruppen deutlich hapert.

Und da gilt es für die Kammerbefürworter anzusetzen. Es gelingt nicht, das Kammerthema „snackable“ zu präsentieren. Hier haben es Kammerskeptiker mit einfacherer Wortwahl deutlich leichter zu überzeugen. Den Frust, der daraus entsteht, kann ich gut nachvollziehen, bedingt aber, das die Kammerbewegung gut daran täte, ihre Strategie, wie man versucht die Pflegenden zu überzeugen, überdenkt. So wie es aktuell passiert, wird der Erfolg auf lange Sicht gesehen leider ausbleiben.

Vielleicht wäre hier eine Diskussionsrunde mit Befürwortern und Skepitkern eine Lösung, siehe Übergabe Folge 45, allerdings mit direktem Dialog, nicht in zwei Teilen.

Christian, ich kann deine Motivation für eine bessere Entwicklung unseres Berufes absolut nachvollziehen und auch den Frust, wie langsam und mühevoll sich diese gestaltet.

Aber es gilt für Dich, ebenso wie für mich und alle anderen, die berufspolitisch interessiert sind, zu akzeptieren, das wir in der Pflege in der Minderheit sind und das macht Veränderungen schwer.

Schöne Sonntag und Grüße aus Bottrop.

Ich muss shier leider nochmal nachhaken…

Verstehe nicht gut, weshalb es Aufgabe der Befürwortenden Personen sein soll, andere davon überzeugen zu müssen, damit sich was bewegt. Handlungsbedarf besteht für alle und nicht nur für diejenigen, die eine Kammer befürworten. Vielleicht sollten sich Skeptiker:innen selbst überzeugen, dass wir irgendeinen Instrument benötigen, um Pflege sprachfähig zu machen. Das muss ja nicht Kammer heißen. Nur leider ist es vermutlich - Stand jetzt - die einzige Möglichkeit, rechtswirksam Dinge mitzubestimmen.

Zur Folge 45: es ließ sich damals leider kein gemeinsamer Termin vereinbaren, sodass wir das entzerren mussten. Gleichzeitig war uns das auch lieb, weil wir die Diskussion niemals hätten gut moderieren können. Und ich finde diese Episode insbesondere wegen des Gesprächs mit Kai Boeddinghaus so sehr gelungen, weil wirklich mal deutlich wird, worum es Skeptiker:innen geht. Sobald alle Argumente ausgetauscht gewesen sind, ging es lediglich darum, auf seinem Standpunkt zu beharren und zur Not muss das eben lautstark unterstrichen werden. Es ging ab einem bestimmten Punkt nicht mehr um sie Sache, sondern um die Überzeugung bei „Nein“ zu bleiben. Die Episode ist mir in guter Erinnerung.
Gleichzeitig wird jedoch auch deutlich, dass alle für etwas einstehen und das dann am Ende auch irgendwie das vereinende in der Berufsgruppe ist. Blöd nur, das daraus nichts erwächst, was allen dienlich sein könnte.

Das bekommen wir hier zwar auch nicht gelöst, finde solche Diskussionen wie mit dir aber ganz besonders wichtig, weil sie sensibilisieren, dass es da draußen wirklich Menschen gibt, die im Grunde genauso eine Veränderung wollen.
Verstehe in der letzten Konsequenz dann aber auch nicht, warum man nie zusammenkommt. Ärgerlich.

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Nur kurz dazu. Wer Veränderung will muss den aktiven Part übernehmen und überzeugen. Das hat man in SH, NS und BW nicht geschafft. Denn keine der übertragenden Aufgaben an die Kammer sind für das Gros der Pflegenden relevant. Daran gilt es zu arbeiten.

Also müssen wir im kleinen anfangen. Ich werde weiter versuchen unsere Azubis und examinierten Kollegen berufspolitisch zu motivieren und Du über deine Kanäle und Verbindungen.

Danke dir Christian für deine Rückmeldungen.

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